Schein-Demokratie
„Die Niederlande sind eine Parteidiktatur, die Wähler betrügt“, sagt Rients Hofstra. „Die Bürger wählen, aber in Wirklichkeit haben sie nichts zu sagen. Das muss und kann anders gemacht werden.“
Der Autor aus Almere setzt in fünf politischen Romanen unter anderem seine Alternatives Gemeinwesen (AS) ein Teil. Ein System, in dem die 150 Abgeordneten den Wählern mit einem einzigartigen privaten Programm dienen, anstatt der politischen Partei, die sie vertreten. Viele erkennen, dass die vom Autor anvisierte "Plüsch-Revolution" in der Theorie in der Praxis funktionieren könnte, befürchten jedoch, dass die Umsetzung eine Utopie ist. Hofstra wird vom Establishment komplett ignoriert, weil der AS seine Stuhlbeine mit der Kettensäge zersägt.
Ido Dijkstra interviewt Rients Hofstra für De Andere Krant (gepostet am 30)
Rients, Sie behaupten, wir seien keine Demokratie. Haben wir Stimmrechte?
„Wir dürfen alle vier Jahre parteilose Berufspolitiker wählen. Diese Parteitiger passen zu allen Parteipositionen. Bis die Parteien eine Regierungsbeteiligung anstreben. Dann müssen Kompromisse eingegangen werden. Das bedeutet Brechen von Wahlversprechen in der Praxis, also Wahlbetrug! Machtversprechungen machen, ohne die Wähler zu konsultieren. Demokratisch? Wegen gleicher Macht schließen sich die Parteien auch gegenseitig aus. Ist das demokratisch?”
„Die PVV wird von allen Parteien ausgeschlossen. SP und VVD schließen sich gegenseitig aus. FvD wird nicht ernst genommen und oft das Wort im Haus entzogen. Ist das im Interesse der Millionen Wähler, die diesen Parteien ihre Stimme gegeben haben? Immer mehr Menschen fühlen sich nicht mehr vertreten, werden desillusioniert. Infolgedessen wählen sie nicht mehr. Das geht jetzt Millionen an. Ist das Demokratie? Die Verfassung war einst undemokratisch. Parteipolitische Ernennungen sind äußerst undemokratisch, aber alltäglich. Wir leben in einer Scheindemokratie, einer Partikratie. Dank all der Kompromisse setzt die Regierung Minderheitspositionen regelmäßig in Mehrheitsentscheidungen um, wobei unter anderem Brüssel oft mitentscheidet.“
Haben Sie Beispiele dafür?
„Davon gibt es unzählige, auch den Corona-Idioten. Zwei Jahre lang hat das Kabinett dem Volk alle möglichen diktatorischen Maßnahmen auferlegt, ohne Beteiligung, ohne Rechenschaft abzulegen. Oder das Referendum zum Assoziierungsabkommen EU-Ukraine (2016). Für ein Referendum wird eine Schwelle von 300.000 Unterschriften angehoben. Drei Viertel seien bereits aus Brüssel bestimmt worden. Das Gesamtpaket war für normale Bürger unverständlich. Viele Wähler dachten: „Die Regierung ist dafür, dann bin ich dagegen!“ Die Regierung änderte daraufhin einige Regeln und genehmigte sie ohne erneutes Referendum. Ohne Referendum ist das Referendum abgeschafft. demokratisch?"
Wie wird Ihre alternative Verfassung anders abschneiden?
„Nachdem das AS-System eingeführt wurde, wählen Sie einen Vertreter mit Ihrem eigenen einzigartigen privaten Programm. Das kann weitgehend einem Parteiprogramm entsprechen, ergänzt um eigene Nuancen, denn nicht alle Kandidaten können allen Parteipositionen zustimmen. Parteien sind verfassungsrechtlich nicht notwendig, können aber aus demokratischer Sicht nicht verboten werden.
AS entmachtet Parteien, indem sie parteipolitische Ernennungen beendet. Innerhalb von AS kommt den Parteien nur eine unterstützende statt einer alles bestimmenden Funktion zu. Beispielsweise gelangen die Wähler über eine Reihe konkurrierender Wahlleitfäden zu einem Programm, das ihren eigenen Wünschen am nächsten kommt. Jeder Kandidat, der die Wahlhürde überschreitet, erhält einen Sitz im Abgeordnetenhaus (ebenso für Gemeinderat und Provinzialräte) mit einem klar umrissenen Mandat für vier Jahre, von dem grundsätzlich nicht abgewichen wird (höchstens innerhalb des laufenden Traktandums, um trotzdem etwas zu gewinnen).
Definitiv nicht als Tauschobjekt mit einem ganz anderen Politikvorschlag). Teure und damit unfaire Kampagnen voller leerer Wahlversprechen werden überflüssig. Nicht Personen, sondern Programme stehen bei Wahlen auf dem Spiel. Koalitionspläne für vier mit Brettern vernagelte Jahre in Hinterzimmern kommen nicht in Frage. Für jedes politische Element kann ein Vertreter einer Mehrheit oder einer Minderheit angehören.
Die Programmdisziplin tritt an die Stelle der gegenwärtigen Strangling-Faction-Disziplin bei AS. Berufspolitiker weichen echten Volksvertretern. Kommt ein neues Thema auf die Agenda, das nicht in den privaten Programmen beschrieben ist – zum Beispiel die Installation von 5G –, findet ein verbindliches Mini-Referendum pro Parlamentarier unter den Unterstützern statt. Die Vor- und Nachteile werden im ganzen Haus gebilligt und gehen an alle Wahlkreise. Jeder Wahlkreis kann dann ein DigiD-ähnliches System verwenden, um ihm mitzuteilen, was er möchte. Das schafft automatisch mehr Bürgerbeteiligung.“
Woher kommen die Minister?
„Profi-Champions können sich bewerben oder angesprochen werden. Aus einer Liste von mindestens fünf Personen wählen die 150 Abgeordneten des Repräsentantenhauses frei von parlamentarischer Disziplin immer die beste aus. Sie bekommen dann parteiunabhängige Topper, die die (Spitzen-)Funktionäre in den entsprechenden Ressorts fachlich betreuen. Wenn ein Minister nicht das tut, was die parlamentarische Mehrheit will, muss er die Politik anpassen oder zurücktreten. So wird der Schrank nicht fallen. Pro Ressort wird es mehrere Staatssekretäre geben. In Bildung zum Beispiel eine für Grund-, Sekundar-, Universitäts- und eine für alternative Bildung. Wahlen finden alle vier Jahre an einem festen Tag statt, weil die Kabinette nicht mehr fallen. Die Minister halten sich von absurden Wahlproblemen fern. Sie sorgen für die dringend benötigte Kontinuität.
Der Senat darf kein Ort mehr für ausrangierte Berufspolitiker sein. Senatoren müssen auf der Grundlage von Gesetz und Wissen ernannt werden. Der Senat prüft Gesetze auf Richtigkeit, Durchführbarkeit und ob sie nicht im Widerspruch zu bestehenden Gesetzen stehen, schafft ein Verfassungsgericht und Kunst. 120 könnte verschwinden (der Artikel, der Richtern verbietet, neue Gesetze gegen die Verfassung zu prüfen). Auch können Maschen frühzeitig repariert werden.“
Das klingt schön, aber auch sehr utopisch.
„Ich bekomme oft diese Reaktion: So soll es sein, aber du schaffst es nicht. Das stimmt, wenn es nicht weit verbreitet ist. Deshalb lade ich alle ein, AS vorwegzunehmen und überall bekannt zu machen. Nur dann kann es gelingen. Bisher ignorieren die Mainstream-Medien und alle politischen Parteien dieses System, weil AS die Kettensäge an den Sitz des politischen Establishments legt. Utopie existiert nicht, aber AS ist machbar. Churchill sagte einmal: "Unsere Demokratie ist kein gutes System, aber ich weiß es nicht besser." Mit AS gibt es. Auch die trias politica wird endlich parteiunabhängig wieder eingesetzt.
Volksvertreter (die Legislative) sind frei von Parteidiktaten. Regierungsmitglieder (Exekutive) werden unabhängig von der Partei ernannt. Und Richter (Kontrollgewalt) müssen unparteiisch ernannt werden. Also voneinander getrennt und nicht den Launen der regentenhaften Parteielite unterworfen. Wo Lobbyisten jetzt regelmäßig nur einen Minister manipulativ ansprechen, müssen sie im AS-System 76 Abgeordnete bearbeiten, die nicht bearbeitet werden können, weil sie ihren Unterstützern verpflichtet sind. Ich lade alle ein, das aktuelle System an der demokratischen Messlatte und dann an der AS zu messen. Kurz gesagt, warum sollten wir uns mit einer sehr mageren Drei zufrieden geben, wenn eine solide 7 möglich ist?“
Wo stehen wir nach zwei Wahlen im Jahr 2029?
„Wenn diese Plüschrevolution in Gang kommt, werden wir bis 2029 eine besser funktionierende Demokratie haben, die informierter und vollständig transparent ist. Wenn eine neue Partei (zB De 1e Demokritische Volks Beweging) oder bestehende Parteien wie FvD, BBB, SP und/oder De Piraten mit AS als Speerspitze mehrere Parlamentssitze erringen, müssen andere Parteien auf Druck ihrer Wähler folgen.
AS gibt (unzufriedenen) Wählern wieder Perspektiven. Dann folgt Belgien und danach …!. Ich habe die idealistische Hoffnung, dass AS in der Politik aufräumen wird. Denn so wie es jetzt ist, steuern wir auf eine inakzeptable neue Weltordnung zu.
„Ich schließe nicht aus, dass wir dann Teil des vierten Deutschen Reiches mit Brüssel als neuer großdeutscher Hauptstadt werden oder noch schlimmer.“
Rients Hofstraße
Das Buch von Rients Hofstra „Roerig Balance“ zum Verkauf hier:
„Noch ein Buch über Politik? Wer weiß es besser? Ja, denn neben heftiger Kritik wartet Hofstra auch mit innovativen, revolutionären, vielleicht sogar utopischen Ideen auf. Und das braucht es, wenn wir die Niederlande verändern wollen: anders und besser!“
Mehr von Rients Hofstra:
https://commonsensetv.nl/author/rients-hofstra/
Bisher erschienene Bücher von Rients Hofstra:
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Professor Doktor. Bob de Wit schrieb mir am Anfang seines Buches Society 4.0:
für Rients,
Hoffnungsvoll unterwegs in der Plüschrevolution zur Gesellschaft 4.0!
Botschafter für AS:
Sjoerd Hania – Evolutionär
George van Houts – Theatermacher, 9/11-Experte und Corona-Kritiker.
Niels Lunsing – Podcaster, Journalist VVJ (Ver. Free Journalists)
Nienke Plantinga – Grün- und Permakulturspezialist
Charles de Recht – Gründer DVO (Free Broadcasting)
Renate Tillema – Psychiaterin
Maarten Vasbinder – Kunst, Kolumnist DAK (The Other Newspaper)
Mehr Infos: alternativestaatsbestel.nl
Die 1. Demokratische Volksbewegung 1dv.nl
